Laut Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD) sollen Empfänger*innen von Bürgergeld im kommenden Jahr spürbar höhere Leistungen erhalten. SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier bezeichnete die Entscheidung als ein gutes Signal.
Ende August machte Heil seine Pläne öffentlich und nannte dabei konkrete Zahlen. So soll etwa der Satz für Alleinstehende Anfang des kommenden Jahres von 502 auf 563 Euro im Monat steigen. Angesichts der immensen Preissteigerungen in vielen Bereichen dürfte dies für Betroffene eine gute Nachricht sein.
SoVD: Auch andere Personen mit wenig Einkommen beachten
Auch beim SoVD stießen die Pläne aus dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) auf Zustimmung. Die Erhöhung, sagte Michaela Engelmeier, sei auch eine Entlastung für Hunderttausende, die Grundsicherung im Alter erhielten oder mit ihrer Erwerbsminderungsrente nicht über die Runden kämen.
Dennoch warnte die Vorstandsvorsitzende des SoVD: „Die Politik darf die Personengruppen mit einem Einkommen knapp über dem Grundsicherungsniveau nicht aus dem Blick verlieren. Rentnerinnen und Rentner haben bisher keinen Inflationsausgleich bekommen. Und auch die vielen Menschen im Niedriglohnsektor sind trotz Vollzeitbeschäftigung finanziell am Rande. Dafür braucht es jetzt schnell einen armutsfesten Mindestlohn.“
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