Nahtlosigkeit durch Widerspruch oder Klage verlängern?

Hallo,

ich bin seit 30.01.23 krankgeschrieben, wurde Anfang Juli diesen Jahres ausgesteuert und bin auch noch weiterhin krank geschrieben. Da mir auch gekündigt wurde, bin ich zusätzlich arbeitslos und habe mich ein paar Wochen vor der Aussteuerung bei der Agentur für Arbeit arbeitslos gemeldet und habe auch mitgeteilt, dass ich noch bis auf unbestimmten Zeitpunkt krank geschrieben bin.

Mir wurde beim persönlichen Gespräch mit der Agentur für Arbeit erklärt, dass ich den Antrag für ALG1 und einen medizinischen Fragebogen ausfüllen soll und dann wird über die Nahtlosigkeit entschieden. Ich habe beides ausgefüllt und abgeschickt.

Danach wurde ich wieder zum Gespräch eingeladen wo mir dann erzählt wurde, dass ich laut des ärztlichen Diensts fast uneingeschränkt arbeitsfähig wäre. Ich bin natürlich total anderer Meinung und sollte dann auch in einem 3 Zeiler bestätigen, dass ich nicht arbeitsfähig bin. Die Sachbearbeiterin erklärte mir, dass ich aufgrund der Entscheidung des ärztlichen Diensts nicht mehr in die Nahtlosigkeit falle und somit auch mein Antrag auf ALG1 nicht genehmigt wird, weil ich mich dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stelle.

Ich konnte mir nicht erklären warum die Nahtlosigkeit in meinem Fall abgelehnt wurde, da ich zurzeit von mehreren Ärzten als arbeitsunfähig eingestuft wurde, von denen sich der ärztliche Dienst auch Befunde etc. hätte einholen können. Ich hab auch mit meinem Arzt darüber gesprochen und er kann die ganze Sache auch nicht nachvollziehen und kann sich nicht erinnern überhaupt eine Anfrage von ärztlichen Dienst über irgendwelche Befunde bekommen zu haben. Ich habe mich jetzt etwas im Internet informiert und lese jetzt überall davon, dass ich von der Agentur für Arbeit hätte aufgefordert werden müssen innerhalb eines Monats einen Antrag auf Reha zu stellen als ich mich arbeitslos gemeldet hatte. Davon war nie die Rede und ich habe nie eine Aufforderung erhalten. Auch meine Ärzte haben gesagt das es keine Pflicht wäre und ich das auch später noch machen könnte. Ich wurde von der Agentur für Arbeit abgewimmelt und zum Jobcenter geschickt, da hier jetzt keiner mehr für mich zuständig wäre. Mein Ziel war es innerhalb der Zeit wo die Nahtlosigkeit greift wieder einigermaßen gesund zu werden und mich um eine Umschulung zu bemühen, da ich in meinem alten Beruf nicht mehr arbeiten kann. Das wurde mir auch vom ärztlichen Dienst bestätigt.

Meine Fragen sind jetzt:

Was kann ich jetzt tun?  Hätte ich wirklich schon als ich mich arbeitslos gemeldet habe einen Antrag auf Reha stellen müssen ? Hätte das Einfluss auf den Entscheid über die Nahtlosigkeit in meinem Fall gehabt ? Ist die Entscheidung vom ärztlichen Dienst rechtens, obwohl ich wie gesagt von mehreren Ärzten als arbeitsunfähig eingestuft bin, oder ist da etwas schief gelaufen, da ja anscheinend nicht einmal alle Befunde angefordert wurden. Kann ich gegen den Beschluss vom ärztlichen Dienst oder gegen die Ablehnung vom AlG1 in Widerspruch gehen ?  Wäre das sinnvoll ?

VG

Hallo Christian,

Nach meiner Aussteuerung erhielt ich ALG1 nach den Nahtlosigkeitsregelung und wurde von der Arbeitsagentur aufgefordert einen Reha- oder EMR-Antrag zu stellen. Ich habe mich für letzteres entschieden, da meine Fachärztin mit mir der Meinung ist, dass ich nicht mehr arbeiten kann.

Nun erhielt ich, ohne gutachterliche Untersuchung, eine Ablehnung der EMR. Dagegen reiche ich Widerspruch ein und beantrage eine Reha zur Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit.

Nun meine Frage: Während der Reha werde ich auf Antrag Übergangsgeld erhalten. Verlängert die Reha-Dauer meinen ALG1-Anspruch sofern die EMR abgelehnt wird? Wenn also die Reha einen Monat dauert und mein ALG1 ohne Reha Ende September endet, ruht das ALG1 während der Reha und würde dann erst Ende Oktober enden. Richtig?

Hallo zusammen!

Bei mir wurde letztes Jahr MS diagnostiziert.

Von 22.06.2023 bis 25.08.2023 war ich in der Reha. Diese hat, nachdem ich während der Reha am 31.07. 2023 einen Schub hatte, als arbeitsunfähig entlassen. Eine Arbeitszeit von unter 3 Stunden haben die mir ebenfalls diagnostiziert.

Ich bin seit 07.09.2023 ausgesteuert. Am 07.09. bin ich zur AfA wegen der Feststellung zur Nahtlosigkeit.

Da ich den Entlassungsbericht der Reha erst Ende September bekam, konnte ich erst Mitte Oktober wg des Termins bei der VdK den Antrag auf EM-Rente stellen.

Das Gutachten der AfA soll mir nächste Woche zugehen.

Die DRV wird noch etwas dauern, bis sie zu einem Entschluss gekommen sind, oder? Ich vermute mal, es werden noch 5 Monate ins Land gehen.

Wo bekomme ich eigentlich eine Empfangsbestätigung, daß der Antrag bei der DRV eingegangen ist?

Die AfA hat mir telefonisch mitgeteilt, daß bei denen nichts angekommen sei.

Gruß, Mathias

Hallo - ich vermisse bei den Ausführungen das Szenario 3, der ärztliche Dienst beurteilt die Leistungsunfähigkeit BIS 6 Monate, geht also davon aus das man aktuell unter 3 Stunden Leistungsfähig ist aber in den nächsten 6 Monaten gesund wird und das Arbeitsamt ALG 1 garnicht zahlt. Wie geht es dann weiter ( unabhängig von ALG 2 usw. weil man dafür zuviel gespart hat ect. ) - worauf muss man achten das man Anrechnungszeiten in der Zeit ohne jegliche Geldleistungen nicht verliert? Wer zahlt wann überhaupt mal wieder ? Wenn man dann doch länger als 6 Monate Leistungsunfähig ist muss dann Rückwirkend doch ALG 1 gezahlt werden?

Reicht es für die Abrechnungszeiten aus das man bei der Arge gemeldet ist? Muss man für die Zeit sich selbst Krankenversichern und Beiträge für die Rentenkasse und Arbeitslosenversicherung zahlen und hier keine Anrechungszeiten zu gefährden?

Leider findet man zu dieser „Horrorvorstellung“ die aber als 3. Möglichkeit auf den Merkblättern der Arbeitsagentur steht wenige bzw. gar keine Infos und Tipps.

Vielen Dank für den Beitrag.

Hier liegt allerdings ein grober Fehler vor.

Wenn die AfA die Nahtlosigkeitsregelung einmal bewilligt hat, kann diese nicht ohne Weiteres aufgehoben werden. Die Nahtlosigkeitsregelung besteht weiterhin. Die AfA ist verpflichtet, selbst durch eigene Feststellungen zu prüfen, ob die objektive Verfügungbarkeit besteht oder nicht.

Die negative Entscheidung über die Ablehnung der Erwerbsminderungsrente lässt die Sperrwirkung des § 145 III nicht per se entfallen. Anders die positive Entscheidung, wenn die DRV dem Rentenantrag statt gibt. So hat es das SG Stuttgart in einer neueren Entscheidung vom 06. Mai 2019, Aktenzeichen S 21 AL 1622/19 entschieden. Dabei stützen sich die Stuttgarter Sozialrichter auf eine Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 09. 09.1999, Aktenzeichen B 11 AL 13/99 R und einer Entscheidung des LSG Baden-Württemberg vom 12.12.2003, L 8 AL 4897/02.

Noch der Hinweis zum Ausfüllen des Gesundheitsfragebogens. Der Sovd hat mir geraten den Fragebogen zusammen mit dem Sachbearbeiter der AfA auszufüllen. Das ist definitiv ebenfalls falsch. Hier besteht eine ärztliche Schweigepflicht.

Bitte korrigieren Sie den Beitrag.

Beste Grüße

Ich bin ausgesteuert und bekomme ALG1 DRV hat eine Reha bewilligt, ich habe ein Attest von meinem Arzt dass ich Reha unfähig bin. DRV hat mich zum Gutachter geschickt. Gutachter hat mir gesagt dass eine Reha mach kein Sinn, jetzt ist das Gutachten an der Agentur für Arbeit geschickt. AfA sagt ich kann weniger als 15 std wochentlich arbeiten....was passiert jetzt ..ich sollte die Reha nächste woche antreten

Guten Tag Herr Schultz,

ich habe folgende Frage.

Steht mir ALG 1 gem. Paragraph 145 SGB III auch dann zu, wenn die DRV dem, vor dem ALG 1 -Antrag , gestellten LTA Antrag statt gibt?

ANTRAG auf LTA am 19.12.22 bei der DRV BB mit Vermerk " Antrag auf LTA bei der DRV ist bereits gestellt".

ANTRAG auf ALG 1 n. 145 SGB III am 30.1.23.

Aussteuerung durch KK zum 20.3.2023.

Bewilligungsbescheid ALG 1 am 11.4.23 mit Wirkungsbeginn ab 20.3.2023.

DRV Bescheid f. LTA vom 02.03.23 , erhalten am 20.03.203 (Bekanntgabe per E-Mail).

Da ich die Eingliederungshilfe beim meinem vorhandenen AG ( als bewilligte LTA ) aus gesundheitlichen Gründen noch nicht antreten kann, bleibt mir dann trotzdem der Anspruch auf die Nahtlosigkeitsregelung erhalten?

Der ÄD der Bundesagentur hatte am 9.3.23 per Gutachten die Erfüllung der Voraussetzung für die Nahtlosigkeitsregelung festgestellt.

LG Dan Stein

Hallo zusammen! Ich habe gestern den Ablehnungsbescheid der EM-Rente über den SoVD erhalten. Einen Widerspruch halte ich eigentlich für sinnlos. Begründung u. a. ist, dass ich gem. Rehabericht 6 Stunden und mehr arbeitsfähig bin. Aktuell beziehe ich ALG 1 (vorher Krankengeld) und stelle mich dem Arbeitsmarkt auch zur Verfügung (bin also nicht krankgeschrieben). Meine Frage ist, muss ich die Agentur für Arbeit über die Ablehnung informieren oder wird die Agentur automatisch von der DRV in Kenntnis gesetzt?

Hallo Christian,

heute Mal auf diesem Weg, da das zu meiner ihnen einigermaßen bekannten Situation passt. Im November 2019 wurde ich nach langen chronischen Erkrankungen ausgesteuert. Rente wegen voller Erwerbsminderung war zu diesem Zeitpunkt längst gestellt jedoch gab es zu diesem Zeitpunkt noch keine Entscheidung. Somit bezog ich dann von Mitte November an ALG 1 nach der Nahtlosigkeitsregelung. Im Februar des neuen Jahres 2020 erhielt ich dann die ersehnte Rente. Diese wurde rückwirkend vom 01.06.2019 bewilligt und wie üblich zeitlich begrenzt.

Die erhaltenen Leistungen der Agentur für Arbeit und der Krankenkasse wurden seitens der RV verrechnet.

So weit, so gut.

Meine Rente endet nun nach zwei jeweils 4-monatigen Verlängerungsantrsg am 30.09. Eine Weitergewähhrung wurde abgelehnt. Zur Zeit befinde ich mich im Widerspruchsvervahren.

Mein Arbeitsverhältnis ruht.

Ich habe, wie von ihren Kollegen empfohlen Arbeitslosengeld beantragt. Zur Zeit auch hier noch keine Entscheidung, da der medizinische Dienst der Agentur für Arbeit noch meine medizinischen Unterlagen prüft.

Nun hat sich mein Arbeitgeber schriftlich gemeldet. Man erwartet mich ab Oktober wieder an meinem Arbeitsplatz. Ich bin jedoch nach wie vor krank, es hat und es wird sich nichts mehr verbessern.

Da das Krankengeld 2019 ausgeschöpft war, habe ich zumindestens in Bezug auf die damals angegebenen Diagnosen keinen Anspruch auf Krankengeld. Lohnfortzahlung im Krankheitsfall käme wohl nur bei neuen, anderen Diagnosen in Betracht, wobei noch zu klären ist, ob ich dafür mindestens einen vollen Tag arbeiten muss.

Zu meinen Fragen:

Habe ich Anspruch auf Arbeitslosengeld, vielleicht auch mit diesem von Ihnen erklärten Kniff?

Muss ich mich direkt ab 01.10. bzw. dann ab 04.10. rückwirkend krankschreiben lassen (sowohl für die Agentur für Arbeit als auch meinen Arbeitgeber)?

Wenn ja, mit den damaligen Diagnosen oder mit neuen?

Wenn mit den damaligen Diagnosen, als Folgebescheinigung? Die letzte AU stammt aus Februar 2020. Eine Weiterführung der AU mit dieser Diagnose würde Sinn machen, da ich ohnehin nichts von der Krankenkasse zu erwarten habe.

Viele Fragen und sicherlich nicht leicht zubbeantworten.

Leider konnte mir beim hiesigen SoVD niemand helfen und so stehe ich ziemlich alleine da. Und die Uhr tickt. Arbeit ist definitiv nicht mehr möglich aber was mache ich in Bezug auf meinen Arbeitgeber?!

In der Hoffnung auf einen möglichen Lösungsweg verbleibe ich mit freundlichen Grüßen.

Vielen Dank.

P. Schwarz aus Nds

Hallo Herr Schultz,

gilt bei bewilligtem ALG 1 wegen Nahtlosigkeit und später abgelehntem Antrag auf Erwerbsminderungsrente das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 6.5.2019, Aktenzeichen S 21 AL 1622/19? Demnach müsste das Arbeitsamt bei Ablehnung der EM-Rente doch erneut prüfen, ob der Versicherte tatsächlich in der Lage ist, mehr als 15 Stunden wöchentlich innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig zu sein. Auch die Fachlichen Weisungen der Agentur für Arbeit zu § 145 SGB III vom 18.3.22, Anlage 2, § 3 (2) gehen in diese Richtung: "Bestehen im Einzelfall Zweifel an der Beurteilung der Leistungsfähigkeit des Versicherten durch den anderen Leistungszweig, sind diese Zweifel zwischen Arbeitsverwaltung und Rentenversicherungsträger vor Bescheiderteilung einvernehmlichzu klären." (Link: https://www.arbeitsagentur.de/datei/fw-sgb-iii-145_ba015152.pdf) Was meinen Sie?

Hallo , beko.me ich schriftlich bescheid wen die Nahtlosigkeit endet und sagt mir die Agentur für Arbeit dan auch schriftlich bescheid ob die EM rente abgelehnt wird ?

Bekomme immer nur mündliche Aussagen, bin aber auch nicht aufgefordert worden Bewerbungen oder sonstiges zu tun.

Laut Agentur für Arbeit wissen die nichts.

MÜNDLICH hieß es Nahtlosigkeit beendet und ich soll zur Verfügung stehen.

Mir kommt das komisch vor.

Ich freue mich über eine Antwort. Bin bei Ihnen Mitglied.

Hallo, ich habe da eine Frage. Was passiert denn mit der Krankenversicherung wenn die Nahtlosigkeit zuende ist, weil ausgeschöpft. Hartz 4 bekomme ich nicht. Muss ich nun die KV selbst zahlen oder nimmt die meines Mannes mich ohne Probleme auf?

Hallo Christian,

Danke für die rasche Antwort.

Leider ist es gar nicht so einfach jemanden zu finden, der diesbezüglich fachliche Auskunft geben kann.

Auch im Netz ist leider diesbezüglich so gut wie nichts zu finden.

Mir wurde von zwei Mitarbeiterinnen der Agentur für Arbeit mitgeteilt daß ich auf jeden Fall erstmal pauschal ALG2 zwei beantragen müsse, egal in was für einer Situation ich momentan befinde.

Leider aber auch das ich dann für die Arbeitsvermittlung zur Verfügung stehen muss obwohl ich Krank geschrieben bin und sich da in absehbarer Zeit auch nichts ändern wird.

Hatte immer gehofft das über den Antrag auf Erwerbsminderung bei der Rentenversicherung bis zum Ende der Zahlung Nahtlosigkeitsregelung entschieden wird.

Freundliche Grüße

Marco

Hallo,

Ich würde gerne nochmal zurück zur Nahtlosigkeitsregelung kommen.

Bei mir läuft die Zahlung der Bezüge in Form der Nahtlosigkeitsregelung Mitte nächsten Monats aus.

Der Antrag auf Erwerbsminderung bei der Rentenkasse ist noch nicht entschieden.

Laut Arbeitsamt muss ich nun ein Antrag auf ALG2 stellen um weiterhin bei der gesetzlichen Krankenkasse versichert zu sein und vor allem Grundsicherung zu bekommen.

Das Problem bei dieser Sache ist das es bei ALG 2 nur zur Auszahlung kommt wenn man für min 3 Stunden Täglich und 15 Stunden Wöchentlich arbeitsfähig ist.

Meine Sachbearbeiterin sagte mir das ich das bejaen müsse, da mir sonst keine Zahlung für ALG2 zuständen.

Nun weiß ich ehrlich gesagt nicht was ich machen soll.

Ich bin weiterhin Krankgeschrieben und ehrlich gesagt glaube ich auch nicht das ich die min. 15 Wochenstunden schaffe.

Bezüge in Form der Nahtlosigkeitsregelung bekommt man ja auch nur wenn man keine 3 Stunden täglich arbeiten kann und dies wurde mir ja damals bei Beantragung der Nahtlosigkeitsregelung durch ein Gutachten attestiert.

Sollte ich nun trotz alledem bei der Beantragung von ALG 2 den Haken zur Arbeitsfähigkeit von min 3 Stunden täglich setzen nur um abgesichert zu sein?

Hallo,

mein Arbeitgeber hat von der AfA ein Schreiben bekommen wonach diese die Fortsetzung meines Arbeitsverhältnisses prüft. Der ärztliche Dienst der AfA hat festgestellt, dass ich nicht i. S. des § 145 SGB III leistungsgemindert bin und vollschichtig arbeiten könne (Feststellung der AfA: vollschichtig, leichte bis mittelschwere Arbeit, Ausschluss von Schicht- u. Nachtarbeit, keine Rufbereitschaft, keine Wochenend- u. Feiertagsarbeit, kein häufiges Heben u. Tragen von mehr als 5 Kg etc.). Ich habe einen GdB von 30 + die Gleichstellung. Ich soll mich wegen der Fortsetzung der Beschäftigung auf einen leidensgerechten Arbeitsplatz umgehend mit meinem Arbeitgeber in Verbindung setzen.

Mein Arbeitgeber soll diesbezüglich eine schriftliche Begründung abgeben, jedoch weiß dieser nicht was er auf dem Schreiben (in meinem Sinne) angeben soll. Fakt ist, dass er mir keinen anderen (leidensgerechten Arbeitsplatz) anbieten kann.

Was soll ich meinem Arbeitgeber raten wie er das Schreiben beantworten soll, damit ich keine Nachteile erleide ?

Danke schon einmal für Ihre Rückantwort.

Hallo

Krankengeld Ausgesteuert bekomme noch bis zum 14.10 Arbeislosengeld,mein Arbeitgeber hat keine Arbeit mehr für mich zuviele Gesundheiliche einschrängungen habe ein GdB von 50 bin 59 Jahre EM Rente abgelhnt geht vor Gericht mit der LVA kann ja Jahre dauern ,kann mann das Arbeislosengelde 2 umgehen das macht mir große Sorgen

Ich habe auf dem papier auch noch einen Job. Im Vertrag steht er endet bei Erwerbsminderungsrente. Wenn, dann bekomme ich die ja befristet. ist der Job dann auch sofort beendet, wenn ich einen positiven Bescheid bekomme?

Wo kann ich mich beraten lassen? Anwalt?

Und wie mache ich das bei ablehnendem Bescheid mit dem Arbeitsamt? Anrufen und sich verfügbar stellen? Danke für die Hilfe :)

Hallo, das Szenario blüht mir wohl auch.

Ausgesteuert seit Januar 2021

Reha bereits in 2020

Nun aufgefordert vom Arbeitsamt ( erhalte nun ALG1) eine Reha zu beantragen, die bei Ablehnung in einen Erwerbsminderrngsantrag umgewandelt wird.

Nun warte ich seit 3 Wochen auf Antwort.

Wie lange kann das Ganze dauern? Wird das ALG sofort eingestellt bei einer Ablehnung ( Bundesagentur für Arbeit hat unter 3 Std festgestellt).

Muss die DRV dann nicht begründen, dass mehr als 3 Std täglich möglich sind?

Wenn der Bescheid kommt (wovor ich täglich Angst habe) wie gehe ich dann am besten vor?

Widerspruch scheint ja nicht zu helfen um weiter ALG zu bekommen :(