Rasanter Kostenanstieg in der Pflege

Wie aus den aktuellen Daten des Verbands der Ersatzkassen hervorgeht, steigen die selbst zu zahlenden Anteile in der Pflege weiter rasant an. Im bundesweiten Schnitt liegen sie nun bei 2.125 Euro pro Monat – das sind 110 Euro mehr als noch Mitte des vergangenen Jahres. Zwar soll nach der kürzlich verabschiedeten „Pflegereform-light“ der Eigenanteil für die reine Pflege im Heim künftig stufenweise sinken: im ersten Jahr um 5 %, im zweiten um 25 %, im dritten um 45 % und ab dem vierten Jahr um 70 %. Doch ist das aus Sicht von SoVD-Präsident Adolf Bauer eindeutig eine Mogelpackung: „Der 5% Leistungszuschlag im ersten Jahr würden aktuell nicht einmal 42 € entsprechen und wäre beim derzeitigen Kostenanstieg bereits verpufft. Zudem schützen prozentuale Leistungszuschüsse nicht vor weiter steigenden Eigenanteilen. Das Kostenrisiko bleibt damit weiter bei den Pflegebedürftigen.“

Neben den pflegebedingten Kosten haben sich die Investitionskosten in der stationären Pflege in den letzten Jahren zu einem großen Kostenfaktor für Pflegebedürftige und deren Angehörige entwickelt. Sie machen mittlerweile fast ein Viertel der finanziellen Belastungen der Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen aus. Adolf Bauer plädiert dafür, hier die Länder stärker in die Pflicht zu nehmen: „Anstatt ihrer Verantwortung bei der Finanzierung der Pflegeeinrichtungen nachzukommen, werden die Investitionskosten mit Billigung der Länder von den Pflegeeinrichtungen den Pflegebedürftigen zusätzlich in Rechnung gestellt. Im Arbeitsentwurf für eine Pflegereform 2021 gab es noch einen verpflichtenden Zuschuss der Bundesländer zu den Investitionskosten. Das wäre zumindest ein guter Ansatz gewesen, die Länder endlich aus ihrer Deckung zu zwingen. Dies würde nebenbei zu mehr Kontrolle und Aufsicht über die Höhe der geltend gemachten Investitionskosten führen. Dadurch könnten die Investitionskosten insgesamt sogar gesenkt werden.“

Perspektivisch fordert der SoVD eine Pflegeversicherung, die zur Absicherung des gesamten Pflegerisikos alle pflegebedingten Kosten übernimmt. Eine solche Pflegevollversicherung wäre finanzierbar, wenn alle Menschen nach ihren Möglichkeiten einzahlen, auch Politiker*innen, Beamt*innen, Freiberufler*innen und Selbständige. Nicht erst die Corona-Pandemie hat uns gezeigt, dass in der Pflege tiefgreifende Reformen notwendig sind.

V.i.S.d.P: Peter-Michael Zernechel